Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Präambel

Die Firma MLights betreibt unter der Domain http: // www.mlights-online.de sowie bei www.ebay.de unter den Verkäufernamen "mlightsonline" sowie "mlightsjoker" und bei bei www.amazon.de unter dem Verkäufernamen "mlightsonline" Internet-Shops und bietet Produkte zum Kauf über das Internet an. Diese Angebote richten sich ausschließlich an Käufer im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferverträge, Leistungen und Angebote der Internet-Shops unter der Domain http: // www.mlights-online.de sowie bei www.ebay.de unter den Verkäufernamen "mlightsonline" sowie "mlightsjoker" und bei www.amazon.de unter dem Verkäufernamen "mlightsonline". Abweichungen davon werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart werden.

§ 1 Produktauswahl

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit auf den zuvor genannten Websiten Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hierzu kann der Kunde die von ihm gewünschten Produkte auf der Website in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Zum Ende seines Einkaufs erhält der Kunde eine Zusammenstellung der bestellten Produkte zum Gesamtpreis inklusive der Mehrwertsteuer. 2) Bilddarstellungen auf der Website geben nicht unbedingt eine exakte Darstellung der Ware wieder.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Angebote auf unseren Websiten sind freibleibend. Wir sind im Falle der Nichtverfügbarkeit von Waren nicht verpflichtet, die Leistung zu erbringen. Die Darstellung der Produkte in den Online-Shops stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Nach Absenden Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns eine automatisierte Email, die den Eingang Ihrer Bestellung bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert Sie nur über den Eingang der Bestellung. Ein Kaufvertrag kommt erst durch Zusendung der Ware zustande. (2) Hat der Käufer bei Bestellung hinsichtlich seiner Kreditwürdigkeit getäuscht bzw. fehlte diesem, für uns nicht erkennbar, die Kreditwürdigkeit, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 3 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Ausschließlich Verbraucher haben das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MLights, Ahornstr. 78B, 16727 Velten, Telefonnummer: 0172/5979854, Telefaxnummer: 03304/3861558, E-Mail-Adresse: info@mlights-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.mlights-online.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen
  Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Die Preise verstehen sich brutto (inkl. der jeweils gültigen Mehrwertssteuer) ab Betriebssitz von MLights. (2) Wir stellen dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die nach Lieferung der Ware zugesendet wird. Die Zahlung erfolgt gemäß der bei Bestellung gewählten Zahlungsart. per Vorauskasse Sie bezahlen den Rechnungsbetrag im Voraus. Mit Zahlungseingang auf unser Konto erfolgt die Bearbeitung Ihrer Bestellung. per PayPal Sie bezahlen direkt bei der Bestellung über Ihr PayPal Konto. Wir belasten Ihr PayPal Konto erst, sobald die Ware unser Haus verlässt. Weitere Informationen zur Zahlart PayPal finden Sie auf der Internetseite von PayPal: www.paypal.de (3) Bankverbindung Kontoinhaber: MLights Bankname: Berliner Volksbank IBAN: DE19 1009 0000 7173 8440 20 BIC: BEVODEBB (4) Wir übernehmen die DSD-Gebühren für die Verkaufsverpackung der Produkte gemäß der Verpackungsverordnung. Für Serviceverpackungen übernimmt der Käufer die Entsorgungsverantwortung nach der Verpackungsverordnung in der jeweils gültigen Fassung.

§ 5 Lieferung und Versandkosten

(1) Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, erfolgt die Lieferung nach Eingang der Zahlung. Kommt ein Vertrag entgegen §2 Abs.1 schon vor Zusendung der Ware zustande und sollte ein bestimmter Artikel aus von uns nicht zu vertretenen und nach Vertragsschluss eintretenden Gründen nicht lieferbar und eine Ersatzbeschaffung nicht zumutbar sein, sind wir berechtigt, die Lieferung insoweit zu verweigern. In diesem Fall werden Sie unverzüglich informiert, und bereits geleistete Zahlungen werden umgehend an Sie zurückerstattet. Eine automatische Nachlieferung erfolgt auch dann nicht, wenn die Ware zu einem späteren Zeitpunkt wieder verfügbar ist. Rest- und Sonderpostenmengen werden nur so lange geliefert, wie der Vorrat reicht. (2) Es gibt keinen Mindestbestellwert pro Bestellung.

§ 6 Gewährleistung

(1) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, sollten Sie solche Fehler sofort gegenüber uns reklamieren. Für Verbraucher hat die Versäumung der Rüge keine Konsequenzen in Bezug auf die gesetzlichen Ansprüche. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Verbrauchers die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie der Ersatz der vergeblichen Aufwendungen. (2) Im unternehmerischen Geschäftsverkehr gilt ergänzend § 377 HGB. Die Gewährleistung ist auf ein Jahr begrenzt, und wir sind berechtigt, ein beanstandetes Produkt nach unserer Wahl kostenfrei zu ersetzen. (3) Geringfügige Abweichungen von den im Online-Shop abgebildeten Produkten sind aus produktionstechnischen Gründen teilweise nicht vermeidbar (z.B. die Farbintensität bei Produkten). Vorgenannte Fallgruppen berechtigen nicht zu einer Mängelrüge.

§ 7 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass wir die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen) nicht erbringen können, sind wir für die Dauer der Hinderung von unseren Leistungspflichten befreit. (2) Ist die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als ein Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 8 Haftung

(1) Wir haften beschränkt auf eigenes vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten sowie vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten leitender Angestellter. Dies gilt jedoch nicht für die Nichteinhaltung von Garantien, bei Übernahme eines Beschaffungsrisikos, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und im Rahmen der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Wir haften ferner dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten nicht leitender Angestellter. (2) Im unternehmerischen Verkehr ist unsere Haftung der Höhe nach auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens beschränkt. Als typisch vorhersehbarer Schaden gilt der Wert der zugrundeliegenden Bestellung. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, insbesondere in Bezug auf entgangenen Gewinn oder Vermögensschäden; dies gilt auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertragsverhältnis vor.

§ 10 Datenschutz

Sämtliche von Ihnen erhobene persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Es werden ausschließlich die für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten gespeichert und nur im erforderlichen Rahmen an verbundene Unternehmen und Zusteller bzw. Banken zur Abrechnung weitergegeben.

§ 11 Gerichtsstand und Erfüllungsort

(1) Im unternehmerischen Verkehr ist Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche der Sitz der MLights. (2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand -für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechtsstreitigkeiten- das Gericht bestimmt, das am Sitz der MLights zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

Anbieterkennzeichnung

MLights

Ahornstr. 78B

16727 Velten

Geschäftsführerin: Manja Lenke

USt-IdNr. DE 279049751